Ortsbeiratssitzung am 15. Oktober 2021

Ein weiteres Mal muss der Ortsbeirat seine Sitzung in der Rallye-Scheune abhalten. Die Stellungnahme zum Nachtragshaushaltsplan steht u. a. auf der Tagesordnung. Im Haushaltsplan zum Ende des letzten Jahres hatte man noch mit 565 000 Euro Defizit im Ergebnishaushalt gerechnet. Nun wird dagegen ein Überschuss von 41 000 Euro erwartet. Diese recht solide Finanzsituation resultiert u. a. aus den recht hohen Gewerbesteuereinnahmen. Ebenso waren die Zuweisungen von Bund und Land unerwartet hoch. Die ergeben sich auch aus "Corona-Unterstützungen". Zu dem Zahlenwerk konnte Stadtrat Lothar Peter einige interessante Erläuterungen geben. Die Stellungnahme des Ortsbeirates beschränkte sich dann aber auf eine Kenntnisnahme.

Ein großer Aufreger im Dorf ist die Baustelle am "Backhaus" um die "Digitale Dorflinde" an das Telefonnetz anzuschließen. Seit dem 24. Juni gibt es nun das Loch mitten im Dorf. Bald sind es vier Monate, in denen auf den Anschluß gewartet wird. Angeblich durfte kein Loch in die Außenwand des "Backhauses" gebohrt werden. Nun soll der Denkmalschutz eine Freigabe gegeben haben. Aber das Warten geht weiter. Dieser unmögliche Zustand wird vom Ortsbeirat als nicht akzeptabel angesehen. Wobei der technische Aufwand ein Loch für die Durchführung des Telefonkabels zu erstellen gewiss keine aufwendige Angelegenheit ist.

Ortsvorsteher Zimmer informiert über einen vom Stadtparlament angenommenen Prüfantrag der CDU zwecks Stärkung der Ortsbeiräte. Danach soll diesen der Zugang zum (nicht öffentlichen) Sitzungsdienst »SD.net« auf der städtischen Website gewährt werden. Ferner haben Vertreter des Magistrats in den Beiratssitzungen Auskunft über den Stand offener Anträge und Investitionswünsche zu geben. Wie die CDU-Fraktion sagte, würden die Ortsbeiräte schon wegen ihrer lokalen Kompetenz gebraucht. Was allerdings schon gilt ist, wonach auf Wunsch des Ortsvorstehers/Ortsbeirates der Bürgermeister nach vorheriger Absprache an der Beiratssitzung teilnehmen soll.

Weitere Themen unter dem Punkt Verschiedene und Mitteilungen betrafen das "Corona-Wahllokal" in den Räumlichkeiten der Rallye-Scheune, der Austausch von Strom- und Wasserzähler im "Backhaus" und dem "Gefrierhaus". Auch der Zustand eines Feldweges am Ortsrand wurde besprochen.