Ortsbeiratsitzung am 24. Mai 2012

Die dritte Ortsbeiratsitzung in diesem Jahr war ausergewöhnlich gut von Gästen besucht. Natürlich war das Thema Gefrierhaus Anlass dazu. Mehrere Mitglieder der Gefriergemeinschaft waren gekommen um den Ausführungen der Stadtverwaltung in Person des Hauptamtsleiters Herrn Arnold über die Eigentumsverhältnisse des Gebäudes zu folgen. Der Ortsbeirat unterbrach seine Sitzung, um eine Diskussion zu dem Thema auch den Gästen zu ermöglichen. Nachdem man vor Ort 50 Jahre lang der Meinung war, dass das Gefrierhaus zwar auf Gemeindeland stehe, aber das Gebäude der Gefriergemeinschaft gehöre, so musste man nun erfahren, das dem nicht so sei. In der Vergangenheit wurden leider überhaupt keine Vereinbarungen über Besitzverhältnisse getroffen. Ebenso liegt kein Erbbaupachtvertrag vor. Im Grundbuch ist auch nur vom Grund und Boden die Rede. Nach der Rechtslage ist die Gemeinde Eigentümer und die Gefriergemeinschaft lediglich Nutzer des Gebäudes. Um nun endlich klare Verhältnisse zu schaffen, soll zwischen der Stadt und der Gefriergemeinschaft eine Vereinbarung getroffen werden. Da sich die Gefriergeminschaft zum 30. Juni auflösen will, wird die Gebäudeübergabe ebenfalls damit geregelt. Nach allgemeinem Wunsch, könnte dann das Gebäude anderen Zwecken zugeführt werden. Diese sollen jedoch weiterhin der Dorfgemeinschaft dienen.

Unter Anfragen und Mitteilungen unterhielt sich der Ortsbeirat über die Parksituation in der Sellnröder Straße. Hier soll ein StVo-Zeichen aufgetragen werden.

Nach der Zusage der Stadtverwaltung nun endlich den Friedhofsweg zu pflastern, stimmte der Ortsbeirat zu die drei hohen Tujas entfernen zu lassen. So soll der Weg besser bearbeitet werden können. Allerdings ist ein neuer Sichtschutz zur Abfallgrube mit einer Neuanpflanzung angedacht.

Zu der Wahl des Kinder- und Jugendbeirates haben sich aus dem Dorf keine Interessenten gemeldet.

 

 

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