Ortsbeiratsitzung vom 20. Januar 2012

Der Haushaltsplan der Stadt Grünberg für 2012 war bei der Sitzung des Klein-Eichener Ortsbeirates das Hauptthema am Freitagabend. Zu dem vollzählig im "Backhaus" erschienen Gremium, konnte auch Stadtrat Hans Pigors begrüßt werden. Mitte Dezember wurde der Haushaltsplan den Stadtverordneten vorgelegt. Nach dem Überschuss in 2011, sprach dabei Bürgermeister Ide nun von einem erwarteten Defizit von 1,6 Mio. Euro für das Jahr 2012. Ortsvorsteher Zimmer zitierte aus dem Haushaltsplan das eigentlich nur noch Pflichtaufgaben von der Stadt erledigt werden könnten. Möglichkeiten für freiwillige Leistungen seien kaum noch vorhanden.

Im Haushaltsplan wird Klein-Eichen aber mehrmals direkt oder indirekt mit Investitionen bedacht. So werden die Straßenreparaturen in diesem Jahr als erstes hier im Dorf beginnen. Die Sanierung der Löschteichmauer ist mit 15.000 Euro angesetzt. Und der Neubau der Grenzgrabenbrücke steht mit 180.000 Euro im Plan. Diese Investition muss die Kommune allerdings leisten. Weiterhin betrifft Klein-Eichen auch der neue Anbau des Kindergartens. Hier erfolgt noch die Wiederherstellung des Gehweges.

Und da noch die Chance besteht in diesem Jahr mit "Schnellem Internet" versorgt zu werden, signalisierte der Ortsbeirat seine Zustimmung zum Haushaltsplan. Allerdings mit einer Ausnahme. Vergeblich wünscht man sich schon jahrelang die Erneuerung des kaputten Teerweges auf dem Friedhof. Die Stadtverwaltung erwartet hier Eigenleistung aus dem Dorf. Dazu sieht sich der Ortsbeirat aber nicht in der Lage. Es fehlt an Maschinen und fachlichen Möglichkeiten diesen Weg korrekt herzustellen. Ist doch der Friedhof ein sehr sensibler Bereich, wo ein unebener Weg z. B. auf das Unverständnis der Bevölkerung treffen würde.

Erfreut zeigt sich der Ortsbeirat über die Neuorganisation im Rathaus Rückmeldungen in die Dörfer besser auf den Weg zu bringen. Sorgten doch eben ausbleibende Reaktionen auf Sitzungsergebnisse immer wieder für Missfallen vor Ort.
Eine immer wieder geführte Diskussion ist die Frage an welchen Themen Ortsbeiräte denn beteiligt werden sollten. Hier gibt die HGO nur zu bestimmten Punkten eine Antwort. So ist die Stellungnahme zum Haushalt eine Pflichtangelegenheit. Dagegen soll z. B. die Verpachtung von Gemeindeland im Ortsbeirat nicht behandelt werden.

Unter dem Punkt Verschiedenes kamen im Ortsbeirat u. a. noch das Abwassersplitting (mit der Info-Veranstaltung am 14. März) und die Immobilienbörse (Gebäudeleerstandserfassung) zur Sprache. Außerdem möchte man von der Firma Telefonica O2 eine Auskunft über den bis dahin nutzlos auf dem Galgenberg stehenden Sendemast erlangen. Wird hier überhaupt noch eine Inbetriebnahme des Mobilfunks in Erwägung gezogen?