Ortsbeiratsitzung vom 06. November 2008

Das Interesse an der Ortsbeiratsitzung am Donnerstag war erwartungsgemäß groß. So viele Gäste kamen noch nie zu einer Sitzung des Rates ins ehemalige Klein-Eichener Backhaus! Ebenfalls anwesend waren als Vertreter der Stadt Grünberg 1. Stadtrat Hans Pigors und Stadtrat Mark Langohr. Auf der Tagesordnung stand die erneute Stellungnahme zum geplanten Bau eines Mobilfunkmastes auf dem Galgenberg.

Ortsvorsteher Werner Zimmer erinnerte zunächst an die Vorgeschichte. Schon mehrere Mobilfunkbetreiber wollten auf dem Galgenberg, oder auch auf dem Köppel, Masten aufstellen. Zu der aktuellen Situation ist der Ortsvorsteher dann am 18. Juni von Bürgermeister Frank Ide informiert worden. Sechs Tage nach dieser Information fand bereits ein Ortstermin mit der Firma O2 als Betreiber des Projektes auf dem Galgenberg statt. Bereits bei diesem Treffen wurde von O2 der Eindruck vermittelt, die Entscheidung für den Bau sei ohnehin schon gefallen.

Weitere sechs Tage später hatte der Ortsbeirat in einer ersten Stellungnahme dem Bau des Mastes zugestimmt. Dies, so der Ortsbeirat, sei unter einem gewissen Zeitdruck geschehen und man hatte den Eindruck, es sei sowieso alles schon entschieden. Da die zahlreichen Gäste sich ebenfalls an der Diskussion beteiligten, fühlte sich Stadtrat Hans Pigors wie in einer Bürgerversammlung. Obwohl der Magistrat schon über das Thema befunden hätte, so werde sich dieser im Falle eines anderen Beschlusses nochmals mit dem Mobilfunkmast beschäftigen. Sollte der Magistrat dann Einspruch gegen den Bau erheben, könnte allerdings immer noch die Kreisbauaufsicht trotzdem die Sache genehmigen.

Gefragt nach Argumenten, war an diesem Abend hauptsächlich die Unterschriftenliste ausschlaggebend. Bis zu diesem Zeitpunkt umfaßte die Liste 137 Unterschriften die ausschließlich bei Wahlberechtigten und Anwohner gegen den Mast gesammelt wurden. Das entspricht 65,9 Prozent der wahlberechtigten Klein-Eichener. Und die Sammlung soll weiter gehen. Auch wurden gesundheitliche Bedenken gegen Mobilfunk vorgebracht. Da der Nachweis einer Schädigung weder erbracht noch widerlegt ist, so bleibe eine Risiko von 50 zu 50. Da sollte man doch lieber gar kein Risiko eingehen anstatt ein halbes.

Angesichts bereits vorhandener Krebserkrankungen von Menschen im Ort, stellt sich die Frage, wer es denn Verantworten will, eine Entscheidung zu treffen, durch die spätere Generationen betroffen sein können. Da wäre ein Prozent Risiko zu viel.

Auf dem geplanten Mobilfunkmast werden mit Sicherheit weitere Betreiber Antennen installieren. Selbst die Leistungsabgabe dieses Mobilfunkmastes wäre nach Aussagen von Technikern beim Ortstermin, variabel und könnte vor allem deutlich erhöht werden. Die dann anfallende „Strahlenbelastung“ kann weder von Bewohnern Klein-Eichens, noch von der Stadt Grünberg beeinflusst werden.

Kritisch bewertet wird die Tatsache, dass ein solcher Eingriff in die Umwelt und Interessen der Bürgerinnen und Bürger nur von wenigen (Grundstücksbesitzer, Betreiber, Behörden) bestimmt wird und dazu nicht die Meinung der Öffentlichkeit bedacht wird.

Der Ortsbeirat hat dann seine am 2. Juli gegebene Zustimmung eines Mobilfunkmastes von O2 auf dem Galgenberg aufgehoben. Und mit fünf Stimmen bei einer Enthaltung hat das Gremium jetzt gegen das Projekt gestimmt. Ortsvorsteher Werner Zimmer betonte, das sei kein Umfallen des Ortsbeirates gewesen, sondern eine Entscheidung, die auf Grund neuer Erkenntnisse und im Gegensatz zum ersten Beschluss nicht unter Zeitdruck gefallen sei. Besonders erwähnt wurde auch noch, das der Protest sich nicht gegen den Grundstücksbesitzer richtet. Es ging ganz alleine gegen den Bau eines Mobilfunkmastes.