Ortsbeiratsitzung am 22. November 2002
Zu der vierten Ortsbeiratsitzung dieses Jahres kamen
alle Mitglieder im Backhaus zusammen. Von der Stadt Grünberg war
Herr Statt als Magistratsmitglied zur Beantwortung eventueller Fragen
dabei.
Für die Landtagswahl am 2. Februar nächsten
Jahres mußte ein örtlicher Wahlvorstand gebildet werden.
Es wurden 9 Personen für die Ämter des Wahlvorstehers, des Schriftführers,
deren Stellvertreter sowie 5 BeisiterInnen vorgeschlagen, wobei auch zum
erstenmal eine Frauenquote berücksichtigt wurde.
Als nächstes stand der Entwurf der 1. Nachtragshaushaltssatzung
mit dem 1. Nachtragshaushaltsplan 2002 auf der Tagesordnung. Vorab bedauerte
Ortsvorsteher Werner Zimmer, das nur 2 Exemplare des Nachtragshausaltsplans
dem Ortsbeirat zur Verfügung standen, und daher die einzelnen Mitglieder
nicht ausreichend Gelegenheit hatten sich das Werk anzuschauen. Der Verwaltungshaushalt
kann noch ausgeglichen werden, weil auf die Rücklagen zugegriffen
wurden. Ein großes Problem bereiten die sinkenden Steuereinnahmen.
Der gesamte Haushalt wurde vermindert.
Einige Punkte aus dem Plan wurden in der Runde besprochen. So ging es
um die Viehzählung, finanzielle Unterstützung für den Wettbewerb
"Unser Dorf" in anderen Stadtteilen, bei dem Klein-Eichen sich
damals leider kein Geld gewünscht hatte. Weitere Themen waren Spenden
an die Verwaltung, Planungskosten und der Begriff "Waldnebennutzungen",
der allerdings nicht geklärt werden konnte.
Im Nachtragshaushalt stehen 45.000,- € Mehrausgaben für die
Dorferneuerungsmaßnahme Kindergarten. Die Erläuterungen dazu
besagen, dass nach neuesten Kostenschätzungen diese zusätzliche
Mittelbereitstellung nötig war. Auf eine Anhebung des Zuweisungsbetrages
wurde verzichtet, da die diesbezüglichen Zahlungen des Landes nur
schleppend bzw. mit zeitlicher Verzögerung eingehen und somit für
dieses Jahr nicht mehr zu erwarten sind.
Die Straßen- und Erschließungsbeiträge, u.a. für
den Bachwiesenweg, mußten in den Ansätzen verringert werden,
weil die Maßnahmen teils noch nicht abgeschlossen sind und erst
im neuen Jahr abgerechnet werden können.
Aufgrund des schleppenden Grundstückverkaufes, insbesondere im Baugebiet
"Eichwiesenfeld", sowie infolge von Rückzahlungen für
Grundstücksrücknahmen ergibt sich bei den Vorauszahlungen auf
Erschließungskosten ein erheblicher Einnahmeverlust.
Der Ortsbeirat hat die Punkte im Nachtragshaushalt, die für Klein-Eichen
relevant sind, zustimmend zur Kenntnis genommen.
Werner Zimmer berichtete dann über den Stand der
Dorferneuerung.
Da war zunächst die Baumtor-Aktion bei der in Klein-Eichen und Lardenbach
17 Bäume an verschiedenen Standorten gepflanzt wurden. Nach guter
Vorplanung durch die Stadt Grünberg, haben zahlreiche Helfer an einem
Samstagvormittag die Linden, Eichen und Rotdorn gesetzt. Nicht jeder Einwohner
war mit den Laubbäumen einverstanden. Mit offener Kritik ist allerdings
besser umzugehen, als wenn nur hinter vorgehaltener Hand Unmut weitergegeben
wird..
Abgeschlossen ist die Maßnahme am Gebäude des Kindergartens.
Umfangreiche Arbeiten im Inneren und an der Aussenfassade erfolgten bis
zum Herbst.
Das Umfeld Dorfteich in Klein-Eichen hat schon längst sein Aussehen
verändert. Der neue Bachlauf und der Weg sind angelegt. Gewartet
wird nun noch auf die Brücke und den Steg. Auch das Geländer,
das auf die Mauer montiert wird, ist in Arbeit.
Probleme gibt es allerdings mit dem Wasserstand im Bereich des Teiches
und dem Nachbargrundstück. Nach starken Regenfällen staut sich
das Wasser und steht in der Gerätehalle. Dieser Mißstand muß
durch eine Dränage beseitigt werden.
Für das Jahr 2003 werden folgende Maßnahmen
der Dorferneuerung erwartet: In Lardenbach soll der "Helgenstock"
ausgebaut werden und die Außenanlage des Kindergartens bearbeitet
werden. Für Klein-Eichen bleibt die Fertigstellung des Teichgeländes
mit der Renovierung des FFW-Gerätehauses. Die Neugestaltung des Kreuzungbereiches
wird frühestens im Jahr 2004 erfolgen. Allerdings müssen die
Planungen dafür rechtzeitig durchgeführt werden.
Auch die Anträge für die Fördermittel sollen im Februar/März
gestellt werden.
Unter dem Punkt Anfragen, Mitteilungen und Verschiedenes
ging es nochmals um den Flächennutzungsplan, in dem die Wünsche
des Ortsbeirates berücksichtigt wurden.
Ein weiterer Punkt war die Durchfahrt über den Kahlsberg zum Stockhäuser
Weg. Hier wurde eine Beschilderung beantragt, die das unkontrollierte
Durchfahren regelt.
Der Aushängekasten, eine Baumanpflanzung auf dem Friedhof, Jubiläen,
der Seniorennachmittag und eine Frage zum Magistratsbericht waren weitere
Besprechungspunkte.
Mit der Einigung zum Jahresabschlußessen endete die Sitzung. |