13. Mai 2007 | Spielplatz "Speckmäuse" Lardenbach
(ld) |
24. Februar 2007 | Streit ums GeldObwohl Klein-Eichen und Lardenbach kurz vor dem Ende der Dorferneuerung stehen, noch vier Projekte sind zu vollenden, mag es den einen oder den anderen doch interessieren wie die aktuelle Politik auf Landesebene zu dem Thema zur Zeit steht. Da verschärft sich der Streit zwischen SPD und CDU über die Dorferneuerung in Hessen. Die CDU wies am Freitag in Wiesbaden den Vorwurf der SPD zurück, die Landesregierung habe in diesem Bereich gekürzt. Einschnitte habe es nur von der Europäischen Union gegeben. Die Landesregierung habe ihren Beitrag aber um vier Millionen Euro aufgestockt und damit diese Kürzungen nahezu vollständig aufgefangen. Die SPD hatte der CDU-geführten Regierung am Donnerstag politisch dumme Einschnitte bei der Dorferneuerung vorgeworfen. Die Sozialdemokraten hielten am Freitag an dieser Kritik fest. Das Landesprogramm Dorferneuerung sei seit dem Jahr 2000 von 8,9 auf 6 Millionen Euro im Jahr 2007 zurückgefahren worden. Die vier Millionen Euro, von denen die CDU spreche, seien keine Landesmittel, sondern Geld aus dem Kommunalen Finanzausgleich. Das stehe den Gemeinden ohnehin zu. Wenn die Landesregierung eine Zweckbindung an die Dorferneuerung einführe, bekämen die Kommunen dadurch keinen Euro zusätzlich. Von 1999 bis 2007 sind die Dörfer Klein-Eichen und Lardenbach im Programm der Dorferneuerung. In dieser Zeit war eine deutliche Einschränkung bei den Finanzmittel von Jahr zu Jahr zu beobachten. Bis zum Schluß die Projekte wegen der immer geringer werdenden Zuweisungen in der technischen Ausführung begrenzt werden mussten. (FR) |
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